MdEP Monika Hohlmeier war am Freitag, den 01.06.2012 auf Initiative der JU Kronach für eine Diskussionsrunde zum Thema ACTA im Cafe Kitsch zu Gast. Als Piraten konnten wir uns dieser Gelegenheit natürlich nicht entgehen lassen, vor allem da wir auch noch per Twitter eingeladen wurden.
Es waren vier Piraten aus Kronach und drei Kollegen aus Bayreuth anwesend, wir haben also eine gute Präsenz gezeigt und sind aufgefallen. Generell spricht sich die Junge Union gegen ACTA aus, was auch durch diverse ausliegende Flyer unterstrichen wurde. Wir waren also durchaus guter Dinge, dass sich die Diskussion eher in unsere Richtung entwickeln würde.
Da hatten wir die Rechnung allerdings ohne Frau Hohlmeier gemacht: Die erwartete Diskussion hat sich mehr zu einem Frage-Antwort-Spiel entwickelt bei dem die Frage 30 Sekunden dauerte und die Antwort von Frau Hohlmeier 10 bis 20 Minuten in Anspruch nahm. Die Veranstaltung hat ungefähr 2 Stunden gedauert wobei die Monologe von Frau Hohlmeier nur durch ungefähr 6 bis 8 Fragen unterbrochen worden.
Ohne groß auf den Inhalt und den Ablauf der „Diskussion“ einzugehen, das haben die Kollegen aus Bayreuth schon recht schön zusammengefasst, ist zu anzumerken, dass Frau Hohlmeier nicht wirklich mit ACTA vertraut ist, da sie anderen Ausschüssen des Europäischen Parlaments angehört, aber sie hat sich nach eigener Aussage von ihrem Kollegen Daniel Caspary umfassend informieren lassen. Generell hat sie ACTA verharmlost und mehrfach erklärt, dass sich durch ACTA nichts ändern würde und dies an mehreren Beispielen versucht zu erläutern. Eine Begründung oder gar ein konkretes Beispiel warum ACTA denn dann überhaupt notwendig sei, blieb sie allerdings schuldig…
Im Anschluss an die offizielle Diskussion haben wir uns noch im kleinen Kreis mit Frau Hohlmeier und später noch mit Markus Oesterlein, dem Vorsitzenden der JU Kronach, über diverse Themen unterhalten. Dabei wurden allerdings einmal mehr die fast unüberbrückbaren Gräben in den Ansichten und Positionen zwischen den Piraten und der CSU deutlich. Wir haben allerdings mit Markus Oesterlein vereinbart, dass wir für die Zukunft eine echte Diskussionsrunde mit einem CSU-Politiker und einem Vertreter der Piraten anstreben. Schauen wir mal, was daraus wird.
Presseberichte:
- Neue Presse: Hohlmeier und Piraten streiten über ACTA
- Fränkischer Tag: Junge Union diskutierte mit Monika Hohlmeier
